Extremismus in Deutschland (1)

Politischer Extremismus in Deutschland

1. Teil: „Rechtsextremismus”

(Verfasst:12.10.08 / Aktualisiert: 18.3.09 )

Nach der Zerschlagung des deutschen Nationalsozialismus gelang es zahlreichen Funktionären des Nazi-Regimes einer gerichtlichen Strafe zu entfliehen, indem sie sich in die Dienste der Alliierten stellten oder in den neu geschaffenen Strukturen der BRD Fuß fassten.

Auf diese Weise konnte auch der ehemalige Richter Hubert Schrübbers, der während des Nationalsozialismus am Oberlandesgericht Hamm arbeitete und dort Urteile gegen Kommunisten und Sozialdemokraten verhängte, als Präsident des 1950 in Köln gegründeten Verfassungsschutzes seinen Dienst antreten. Dieses Amt bekleidete Schrübbers ab 1954 und wurde schließlich im Jahre 1972 frühzeitig in den Ruhestand versetzt, da allmälig Kritik an seiner früheren Tätigkeit in der NS-Justiz laut wurde.

Doch hatte Schrübbers während seiner Amtszeit unlängst einigen seiner alten Gesinnungsgenossen zu einflussreichen Positionen innerhalb des deutschen Verfassungsschutzes verholfen.

Gesellschaft im Wandel

Gesellschaft im Wandel der Zeit

Von der Illusion statischer Gesellschaften

Oft hat es den Anschein, als ob unsere westliche Lebensweise als eine Art von Gott gegebenes Privileg angesehen wird. Demokratie, Freiheit und Sozialstaat sind so tief in den Leben der Menschen verankert, dass diese keinerlei Zweifel an deren Fortbestand hegen. Doch sind Gesellschaften keine statischen Konstanten. Und Demokratie ist auch kein Selbstläufer, sondern verändert und entwickelt sich mit den Bedürfnissen der Bevölkerung. Ein Volk, welches diese Verantwortung aber vernachlässigt, macht den ersten Schritt, seine Demokratie zu verlieren und sie den Machtinteressen der „Global Player” zu opfern.

Um zu verdeutlichen, wie instabil die politisch-gesellschaftlichen Verhältnisse im Lauf der Geschichte immer waren ( und dies bis heute sind ), soll hier ein kleiner Vergleich dienen,

Operation: Geschmolzenes Blei

Das Erste Opfer im Krieg ist immer die Wahrheit

(Verfasst am: 20.01.2009)

Am 27. Dezember 2009 startete das israelische Militär seine Offensive gegen die palästinensische Bevölkerung des Gaza-Streifens. Operationsname: „Geschmolzenes Blei”. Vorangegangen war den massiven Angriffen ein neuerlicher Raketenbeschuss des israelischen Territoriums, nahe der palästinensischen Gebiete.

In Zuge der darauf folgenden und 23 Tage andauernden Angriffe auf den Gaza-Streifen, stiegen die zivilen Opfer auf Seiten der Palästinenser in die Tausende. Man berichtet von weit über 1.000 Toten und mehr als 5.000 Verletzten. Schuld an diesen hohen Verlusten innerhalb der Zivilbevölkerung sei jedoch einzig die Hamas, deren „feigen” Kämpfer sich innerhalb der zivilen Bevölkerung verstecken und diese somit als lebendigen Schutzschild missbrauchen.

So lautet zumindest der offizielle Tenor, innerhalb der Berichterstattung. Und auch wenn diese Darstellung nicht vollends gelogen ist, so spricht aus derartigen Zeilen auch ganz gewiss nicht die Wahrheit. Denn diese ist ungleich komplexer und bedarf einer differenzierten Betrachtung, will man die beispiellose Eskalation innerhalb dieses bereits seit Jahrzehnten anhaltenden Konfliktes auch nur ansatzweise verstehen.

Hintergründe zum Gaza-Krieg

Vergleiche, Geschichte und mögliche Perspektive

(Verfasst am: 15.01.2009)

Die Dimensionen des Kriegs in Gaza sind nur schwer zu erfassen. Findet er doch in so weiter ferne statt ( global wie geschichtlich gesehen ), dass das Erfassen von Ursprung und Wirkung nur schwer zu bewerkstelligen ist. Dieser Artikel soll deshalb einen kurzen Überblick über die Entstehung des Konfliktes geben und ihn in greifbare Dimensionen rücken.

Die Regionen Israels, Ostjerusalems, der Golanhöhen sowie des Gaza-Streifens erstrecken sich insgesamt auf einem Gebiet von knapp 30.000 km². Eine Fläche, welche ziemlich genau den Ausmaßen des Bundeslandes Brandenburg entspricht. Doch während in Brandenburg rund 2,5 Millionen Einwohner leben, müssen in Israel und Palästina sage und schreibe rund 10 Millionen Menschen Platzfinden. Während also in Brandenburg auf 1 km² durchschnittlich 83 Menschen leben, müssen sich Israelis und Palästinenser bereits mit 333 Personen auf jedem einzelnen Quadratkilometer tummeln – was  einem Vierfachen der brandenburgischen Bevölkerungsdichte entspricht.

USA ein Schurkenstaat (Teil2)

Die USA ein Schurkenstaat?

(2. Teil)

Immer wieder hört und liest man in den Medien von dem Begriff   der sogenannten „Schurkenstaaten”, sobald von Länden wie Syrien, Iran oder Nord-Korea die Rede ist. Doch was verbirgt sich eigentlich hinter diesem schwammigen Begriff? Wie im 1. Teil dieses Artikels bereits erwähnt charakterisiert die Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten (NSS) [1] die herausstechenden Merkmale von Schurkenstaaten wie folgt:

1. Diese Staaten tun ihrem eigenen Volk Gewalt an und verschwenden ihre nationalen Ressourcen zur persönlichen Bereicherung der Herrschenden.
2. Sie missachten das Völkerrecht, bedrohen ihre Nachbarn und verletzen kaltschnäuzig von ihnen unterzeichnete internationale Verträge.
3. Sie sind zur Beschaffung von Massenvernichtungswaffen und anderer moderner Kriegstechnologie entschlossen, um sie als Drohung oder offensiv zur Durchsetzung der aggressiven Pläne ihrer Regierung einzusetzen.
4. Sie unterstützen Terror auf der ganzen Welt.
5. Sie legen grundlegende menschliche Werte ab und hassen die Vereinigten Staaten und alles wofür sie stehen.

USA ein Schurkenstaat (Teil1)

Die USA ein Schurkenstaat?

(1. Teil)

Immer wieder hört und liest man in den Medien von dem Begriff   der sogenannten „Schurkenstaaten”, sobald von Länden wie Syrien, Iran oder Nord-Korea die Rede ist. Doch was verbirgt sich eigentlich hinter diesem schwammigen Begriff? Ein Blick in die Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten (NSS) ( auch bekannt als die Bush-Doktrin ) liefert hier Klarheit. – Doch für manch einen wohl gleichzeitig auch Verwirrung.

Die NSS [1] charakterisiert die herausstechenden Merkmale von Schurkenstaaten wie folgt:

1. Diese Staaten tun ihrem eigenen Volk Gewalt an und verschwenden ihre nationalen Ressourcen zur persönlichen Bereicherung der Herrschenden.
2. Sie missachten das Völkerrecht, bedrohen ihre Nachbarn und verletzen kaltschnäuzig von ihnen unterzeichnete internationale Verträge.
3. Sie sind zur Beschaffung von Massenvernichtungswaffen und anderer moderner Kriegstechnologie entschlossen, um sie als Drohung oder offensiv zur Durchsetzung der aggressiven Pläne ihrer Regierung einzusetzen.
4. Sie unterstützen Terror auf der ganzen Welt.
5. Sie legen grundlegende menschliche Werte ab und hassen die Vereinigten Staaten und alles wofür sie stehen.